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          China bietet rechtsstaatliche Schutzmechanismen für Marktteilnehmer

          (German.people.cn)

          Freitag, 16. April 2021

            

          Die Exekutivsitzung des Staatsrats hat am Mittwoch einen Entwurf über die Verwaltung der Registrierung inl?ndischer Marktteilnehmer verabschiedet. Der Entwurf soll rechtsstaatliche Garantien für die Entwicklung von Marktteilnehmern bieten und einen fairen Wettbewerb f?rdern.

          W?hrend der Periode des 13. Fünfjahresplans (2016-2020) kamen mehr als 60 Millionen neue Marktteilnehmer hinzu. Dies führte zu einer h?heren wirtschaftlichen Vitalit?t und schuf zahlreiche Arbeitspl?tze, hie? es in der Sitzung unter Vorsitz von Ministerpr?sidenten Li Keqiang.

          China wird seine Reformen weiter vertiefen, Verwaltungsdienste straffen und Verantwortungen übertragen sowie Richtlinien verbessern. Zudem sollen Dienstleistungen und das System zur Registrierung von Marktteilnehmern optimiert werden.

          Der Entwurf beinhaltet detaillierte einheitliche Regulierungsma?nahmen für die Registrierung von verschiedenen Marktteilnehmern, einschlie?lich Einzelunternehmen und landwirtschaftlichen Genossenschaften.

          Die Registrierung von Marktteilnehmern würde mit einer Umsetzung des Entwurfs deutlich vereinfacht, da sowohl die Antragsunterlagen als auch das gesamte Verfahren gestrafft wurde.

          Dem Treffen zufolge sollten sogenannte One-Stop-Dienste (komplettes Dienstangebot an einem Ort), Online-Bearbeitung von Registrierungsantr?gen und interprovinziale Genehmigung gef?rdert werden.

          Marktteilnehmer müssen sich mit ihrem Namen registrieren und die Echtheit, Rechtm??igkeit und Gültigkeit der von ihnen eingereichten Materialien verantworten.

          Laut Treffen wurde im Bericht au?erdem die rechtliche Verantwortlichkeit bzw. Strafen für illegale Handlungen zur Sicherung der Marktordnung klargestellt. 

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